Pressemitteilung
Die Full-Service-IP-Kanzlei Meissner Bolte hat für ihre Mandantin, die STEGO Gruppe mit Sitz in Schwäbisch Hall, einen wichtigen Sieg in einem Patentstreit in China errungen. Der Supreme Court in Beijing hat das beklagte Unternehmen Wenzhou Natural Automation Equipment CO., LTD. in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe und Unterlassung verurteilt.
Die STEGO Gruppe ist ein führender Hersteller elektrotechnischer Produkte im Bereich des nachhaltigen Elektronikschutzes für Schaltschränke und technische Einbauräume. Zu ihrem Portfolio gehört unter anderem die Filterlüfterserie FPI/FPO 018/118 für die werkzeuglose Montage in industriellen Anwendungen.
Meissner Bolte konnte nun gemeinsam mit ihrer Mandantin nachweisen, dass Wenzhou Natural Automation Equipment CO., LTD. den patentierten Verriegelungsmechanismus der STEGO-Filterlüfter FPI/FPO 018/118 ohne Genehmigung kopiert hatte. Dieser Mechanismus sorgt für eine sichere und werkzeuglose Befestigung der Lüfter in der Montageaussparung. Das Urteil des Supreme Court bedeutet für die Mandantin einen Meilenstein.
Durch den Verlust des Patentstreits vor Gericht wird Wenzhou Natural Automation Equipment CO., LTD. gezwungen, den Verkauf und die Herstellung seiner Produkte in China sowie deren Export in andere Länder einzustellen, wenn sie den patentierten Verriegelungsmechanismus enthalten. Darüber hinaus muss das chinesische Unternehmen die Lagerbestände zerstören. Der Plagiator ist verpflichtet eine hohe sechsstellige Schadensersatzsumme (RMB) an die STEGO Gruppe zu zahlen. Das Urteil ist in zweiter Instanz rechtskräftig.
„Wir unterstützen unsere Mandantinnen dabei, ihr geistiges Eigentum auch jenseits der Grenzen Deutschlands und Europas zu schützen und gegen Patentverletzungen vorzugehen. Gemeinsam entwickeln wir eine durchdachte, konsequente Anmelde- und Patentschutzstrategie, die wirksam vor Produktpiraterie schützt und dazu beiträgt, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unternehmens zu sichern“, so Patentanwalt Jochen Kilchert von Meissner Bolte.
Die STEGO Gruppe produziert und vertreibt ein stetig wachsendes Produktsortiment zum Schutz elektrischer und elektronischer Komponenten. Ihre Schaltschrankheizungen, Filterlüfter, LED-Leuchten, Thermostate, Hygrostate, Sensoren und Schaltschrankzubehör sorgen für optimierte Klimabedingungen in verschiedensten Umgebungen und gewährleisten den dauerhaft verlässlichen Betrieb sensibler Bauteile. Die Produkte der STEGO Gruppe werden insbesondere in kritischen und sicherheitsrelevanten technischen Anwendungen eingesetzt. Der Einsatz von Filterlüftern beispielsweise verhindert Überhitzung in Schaltschränken und vermeidet Ausfallzeiten und Stillstände. Markenprodukte der STEGO Gruppe sind qualitativ hochwertig und unabhängig zertifiziert, was Anwendern die verlässliche Sicherheit des Originalherstellers gewährleistet.