Die rechtserhaltende Benutzung von Marken

Die rechtserhaltende Benutzung von Marken

Online-Seminarreihe

• Teil I: 13. März 2024, 17:00 bis 19:00 Uhr
• Teil II: 20. März 2024, 17:00 bis 19:00 Uhr

Erfahren Sie alles über die rechtlichen und praktischen Aspekte der rechtserhaltenden Benutzung von Marken sowie die speziellen Verfahrensweisen.

Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung und kann darüber entscheiden, ob ein Rechtsstreit gewonnen oder verloren wird. Ein Verfallsverfahren kann den rechtlichen Status einer Marke angreifen und darüber entscheiden, ob sie im Register bestehen bleibt. Daher ist es für Markeninhaber entscheidend, sich gegen solche Angriffe zu wappnen.

Die Online-Seminare bieten praxisnahe Einblicke in die rechtlichen und praktischen Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung von Marken sowie in die prozessualen Besonderheiten. Dabei werden aktuelle Rechtsprechung und nützliche Tipps für das Management von Benutzungsnachweisen im Unternehmen behandelt.

Die rechtserhaltende Benutzung von Marken – Vermeidung von Fehlern, die zum Prozessverlust führen können (Teil I)

Im ersten Teil des Seminars, am 13. März 2024 erklärt Oliver Nilgen die Grundlagen des Benutzungszwangs und gibt praktische Ratschläge zur Zusammenstellung und langfristigen Archivierung von Nachweisen. Anhand von aktuellen Gerichtsentscheidungen wird aufgezeigt, wie die Grenzen der rechtserhaltenden Benutzung definiert sind.

Aktuelle Rechtsprechung zum Verfallsverfahren vor dem DPMA (Teil II)

Der zweite Teil am 20. März 2024 beleuchtet das Verfallsverfahren vor dem DPMA im Rahmen der Markenrechtsreform. Dabei wird der strategische Ablauf des Verfahrens erläutert und die Vor- und Nachteile im Vergleich zu einem Löschungsverfahren vor ordentlichen Gerichten diskutiert.

Dieses Seminar ist als Fortbildung für Fachanwälte gemäß §15 FAO anerkannt. Teilnehmer erhalten ein entsprechendes Fortbildungszertifikat.

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