MB Milestones - Sonderausgabe

Coronakrise

Jochen Kilchert Jochen Kilchert,  Patentanwalt, Dipl.-Ing. (Maschinenbau)

A. Meissner Bolte wie gewohnt für Sie da

Die Gesundheit der Mitarbeiter und Mandanten von Meissner Bolte hat für uns in der aktuellen Situation höchste Priorität. Die von uns umge­setzten Maßnahmen orientieren sich an den staatlichen Vorgaben und Empfehlungen zur Verzögerung von Infektionen und zum Schutz von Risikogruppen. Dazu zählt in erster Linie die Arbeit unserer Mitarbeiter im Homeoffce. Meissner Bolte praktiziert dieses Arbeitsmodell bereits seit Jahren, so dass dafür bei uns keine besonderen Umstellungen nötig sind. Außerdem haben wir bereits seit Beginn der Coronakrise die Reise­tätigkeit auf das notwendige Minimum reduziert, halten interne und externe Besprechungen per Audio­ oder Videokonferenz ab und haben Maßnahmen zum Schutz unserer Mitarbeiter ergriffen. Die Funktions­fähigkeit unserer Standorte ist gesichert.

Wir sind fest entschlossen, der aktuellen Krise zu trotzen und unseren Mandanten den Service zu liefern, den sie bei Meissner Bolte gewohnt sind.


B. Ämter kommen Anmeldern entgegen

Um zu verhindern, dass die Coronakrise sich auf die Verfahren vor den Patentämtern negativ auswirkt, zeigen sich das europäische Patent­amt und das deutsche Patent- und Markenamt mit Anmeldern und Anwälten kooperativ. So teilte das europäische Patentamt mit, dass alle Fristen einschließlich der PCT ­Fristen mit sofortiger Wirkung auf den 17. April 2020 verlängert werden. Das deutsche Patent-­ und Mar­kenamt kündigte ebenfalls an, die aktuelle Situation im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfah­ren angemessen zu berücksichtigen. Auch das für europäische Mar­ken und Designs zuständige Amt (EUIPO) verlängert alle Fristen, die zwischen dem 9. März 2020 und dem 30. April 2020 enden, auf den 1. Mai 2020.

Damit leisten die wichtigsten IP Ämter in Europa ihren Beitrag, um die aktuelle, ohnehin schwierige Situation für die Wirtschaft zumindest in diesem Bereich abzumildern.

 

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Als eine der führenden IP Kanzleien in Deutschland beraten wir Sie umfassend auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes. Von der Anmeldung über die Prüfung bis zur gerichtlichen Durchsetzung - wir kümmern uns darum, dass Ihre Ideen das bleiben, was sie von Natur aus sind: einzigartig.