Entscheidung made in Germany

Deutsche Patentverletzungsgerichte

Die deutschen Patentverletzungsgerichte genießen weltweit einen sehr guten Ruf. Sie gelten als schnell, kompetent und das gesamte Patentstreitverfahren als kostengünstig.

Die Zuständigkeit für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen ist in Deutschland dabei an insgesamt zwölf Landgerichten konzentriert, an denen hierfür besondere Patentstreitkammern eingerichtet sind. Nicht jedes dieser Gerichte ist gleich stark frequentiert. Auch die Entscheidungspraxis und die Abläufe in den Verfahren sind nicht überall gleich.

Die Wahl des richtigen Standortes ist daher eine zentrale Weichenstellung für jedes Verfahren, die über Erfolg oder Misserfolg des Verfahrens entscheiden kann. Sie sollte immer bewusst und mit Blick auf die im Einzelfall streiterheblichen Umstände getroffen werden. Unsere Broschüre verschafft Ihnen einen ersten Überblick.

 

Inhaltsverzeichnis

  • Überblick
  • 7 Fakten, die Sie kennen müssen
  • Wesensmerkmale deutscher Patentstreitverfahren
  • Die Wahl des richtigen Standortes
  • Ein Kostenüberblick
  • Wahl des Gerichtsstandorts

 

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Rechtsanwalt

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Philipp Rastemborski, LL.M.

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Rechtsanwalt, LL.M. (Edinburgh)

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Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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